Rechtsprechung
   LSG Bayern, 19.06.2013 - L 12 EG 77/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,16200
LSG Bayern, 19.06.2013 - L 12 EG 77/11 (https://dejure.org/2013,16200)
LSG Bayern, Entscheidung vom 19.06.2013 - L 12 EG 77/11 (https://dejure.org/2013,16200)
LSG Bayern, Entscheidung vom 19. Juni 2013 - L 12 EG 77/11 (https://dejure.org/2013,16200)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,16200) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BSG, 23.01.2008 - B 10 EG 6/07 R

    Wiedereinsetzung bei Versäumung der Antragsfrist auf Erziehungsgeld - Zurechnung

    Auszug aus LSG Bayern, 19.06.2013 - L 12 EG 77/11
    Zwar handelt es sich bei der materiellen Ausschlussfrist des Art. 4 Abs. 3 BayLErzGG um eine gesetzliche Frist im Sinne des § 27 Abs. 1 Satz 1 SGB X und seine Anwendung ist auch nicht nach § 27 Abs. 5 SGB X ausgeschlossen (vgl. BSG, a. a. O und BSG, Urteil vom 23.01.2008, B 10 EG 6/07 R, juris-Rn. 13).
  • BSG, 16.12.1999 - B 14 EG 3/98 R

    Härtefälle bei der Einkommensprognose beim Erziehungsgeld, Rückwirkungsfrist,

    Auszug aus LSG Bayern, 19.06.2013 - L 12 EG 77/11
    Die Dreimonatsfrist ist für die rückwirkende Zahlung eine materiell-rechtliche Ausschlussfrist, das heißt, der Rückwirkungszeitraum kann grundsätzlich nicht verlängert werden (vgl. zur vergleichbaren Regelung des § 4 Bundeserziehungsgeldgesetz - BErzGG: Bundessozialgericht - BSG, Urteil vom 16.12.1999, Az. B 14 EG 3/98 R juris-Rn. 28; Irmen in: Hambüchen, Kindergeld, Erziehungsgeld, Elternzeit, Kommentar, Stand Mai 2005, § 4 BErzGG, Rn. 27).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht